Wie funktioniert Politik, wie werden die Entscheidungen in der Hauptstadt getroffen? Für eine Besuchergruppe, die auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Dr. Rolf Koschorrek (CDU) drei Tage in Berlin verbrachte, gab es interessante Blicke hinter die Kulissen der Politik.
Auf dem Programm standen unter anderem das Verkehrsministerium, der Bundesrat, die CDU-Parteizentrale, die Landesvertretung Schleswig-Holsteins und eine an politischen Themen orientierte Stadtrundfahrt. In einer intensiven Diskussion mit “ihrem” Abgeordneten griffen die Gäste aus dem Wahlkreis aktuelle politische Themen auf, dazu stellte Dr. Koschorrek aber auch die typische Arbeitswoche eines Abgeordneten vor. Ein absolutes “Muss” war schließlich der Besuch im Deutschen Bundestag, wo die Gruppe eine Plenarsitzung verfolgte und bei der Besteigung der Bundestags-Glaskuppel einen beeindruckenden Panoramablick über die abendliche Hauptstadt genoss.
Eine verbesserte Kooperation von gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen soll im Rahmen der anstehenden Gesundheitsreform umgesetzt werden. Dr. Rolf Koschorrek, MdB, Mitglied der Koalitionsarbeitsgruppe zur Gesundheitsreform, hat hierzu gemeinsam mit seinen Kollegen Jens Spahn, MdB, dem gesundheitspolitischen Sprecher der Union, und der zuständigen Berichterstatterin Karin Maag, MdB einen Vorschlag eingebracht.
Er erläutert: “Zum einen soll es eine klarere Abgrenzung geben, ob bestimmte Wahltarife in das Angebot von einer gesetzlichen Krankenkasse oder einer privaten Krankenversicherung gehört. Zum anderen soll es einer Erweiterung der Zusammenarbeit von gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen beim Angebot von Wahl- und Zusatzleistungen geben. Die gesetzlichen und die privaten Krankenversicherungen basieren auf jeweils unterschiedlichen gesetzlichen Grundlagen und sie müssen sich an unterschiedliche gesetzliche Regelungen halten: Während für die GKV das Sozialgesetzbuch (SGB V) maßgeblich ist, ist für die PKV das Versicherungsrecht entscheidend, so wie es auch für alle anderen privaten Versicherungsarten gilt.
Während die GKV nicht steuerpflichtig ist und nicht auf wirtschaftliche Gewinne ausgerichtet ist, ist die PKV – ebenso wie andere private Versicherungen – steuerpflichtig und muss auch wirtschaftliche Gewinne realisieren. Anders als die gesetzlichen Kassen legen die privaten auch finanzielle Rückstellungen an, um für die im Alter zunehmenden Gesundheitskosten ihrer Mitglieder vorzusorgen.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier hat privaten Sorgen den Vorzug vor der Politik gegeben und damit eine neue Debatte ausgelöst. Jeden Tag sterben – rein statistisch – drei Menschen in Deutschland, weil sie kein Spenderorgan erhalten haben. Seit SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier seiner Frau eine Niere gespendet hat, ist die Diskussion um die Organspende in Deutschland wieder in vollem Gange – hierzulande warten derzeit rund 12.000 Menschen auf ein Spenderorgan. Im vergangenen Jahr haben gerade mal 1.200 Menschen nach ihrem Tod ihre Organe freigegeben.
Es gibt zu wenig Organspender in Deutschland – ein heikles Thema. Soll jeder ein Organspender werden? Das fragte Sabine Beckmann den CDU-Gesundheitspolitiker Rolf Koschorrek.
Er ist Organspender, weil er es “extrem wichtig findet”, im Falle seines Todes einen entsprechenden Ausweis dabei zu haben. Er setzt sich für eine Widerspruchslösung ein. Demnach soll es dann möglich sein, hirntoten Menschen prinzipiell Organe zu entnehmen, es sei denn, sie haben dem schon zu Lebzeiten widersprochen.
Auch wenn er die Ängste der Menschen verstehen könne, gehe es um eine prinzipielle Ja-Nein-Bereitschaft. Durch die Widerspruchslösung werde niemand unter Druck gesetzt, auch in anderen Ländern gebe es keine Probleme damit, so Koschorrek.

