Dr. Rolf Koschorrek (r.) berichtete über aktuelle politische Themen.

Das Konzept des CDU-Ortsverbandes Großenaspe ging auf: “Grünkohl satt” und flotte Musik vom Feuerwehr-Musikzug sorgten für rund 50 politikinteressierte Besucher und einen rundum gelungenen Abend. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Rolf Koschorrek berichtete über die soliden Wirtschaftsdaten in Bund und Land und die auch für Schleswig-Holstein spürbar positiven Folgen dieser Entwicklung. So könne die kontinuierliche Netto-Neuverschuldung zurückgefahren werden. Die Euro-Krise sei nur mit allen beteiligten Ländern in Europa zu lösen, erklärte Koschorrek, einzelne Austritte würden noch weit höhere finanzielle Belastungen nach sich ziehen. Der Mittelstand, betonte der CDU-Politiker, sei gerade auch in Schleswig-Holstein das Rückgrat der Wirtschaft. Enormen Nachholbedarf gäbe es bei der Infrastruktur mit dem Bau der A20, sowie dem Ausbau der A 7 und A 23. Die Energiewende sei eingeläutet und der schnelle Ausbau der Stromnetze dadurch ein wichtiges Ziel, sagte Koschorrek, der im Laufe des Abends noch über zahlreiche weitere Themen mit dem Publikum diskutierte.

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist ein maßgeblicher Schritt zur europäischen Stabilitätsunion gelungen. Auf einem informellen Gipfel haben 25 der 27 Staats- und Regierungschefs am 30. Januar 2012 den Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion fertiggestellt. Nur Großbritannien und Tschechien beteiligen sich nicht daran, können aber noch beitreten.

Mit diesem finanzpolitischen Pakt verpflichten sich die teilnehmenden Staaten, eine Schuldenbremse in ihrer nationale Gesetzgebung festzuschreiben. Gleichzeitig akzeptieren sie eine stärkere Haushaltskontrolle durch die EU sowie Sanktionen im Falle der Nichteinhaltung. Sollte die Regel des ausgeglichenen Haushalts nicht eingehalten werden, so kann Klage vor dem Europäischen Gerichtshof erhoben werden, der daraufhin Geldstrafen von bis zu 0,1% des Bruttoinlandsproduktes verhängen kann. Die genaue Ausgestaltung des Klageverfahrens erfolgt in Kürze.

Der Vertrag wird durch die Regierungen im März unterzeichnet und kann in Kraft treten, sobald er von mindestens zwölf Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets ratifiziert worden ist. Dazu ist die Zustimmung des Deutschen Bundestags erforderlich. Innerhalb von fünf Jahren soll dieses zwischenstaatliche Vertragswerk dann in den Rechtsrahmen der EU überführt werden.  weiterlesen...

Dr. Rolf Koschorrek, MdB:  Für die Entwicklung eines innovativen  Verfahrens zur effizienten, aber gleichzeitig energiesparenden Abwasserreinigung erhält die CONDIAS GMBH aus Itzehoe eine Förderung des Berliner Forschungsministeriums. Das Projekt kostet insgesamt gut eine halbe Million Euro. Davon trägt der Bund 387.324,- Euro.

Das Förderprogramm des Bundesministeriums für Bildung und Forschung unterstützt mit dieser ersten Fördermaßnahme zum Themenbereich “Risikomanagement von neuen Schadstoffen und Krankheitserregern im Wasserkreislauf” das Vorhaben “Nachhaltiges Wassermanagement”. Die Projektlaufzeit begann am 1. November 2011 und endet am 31. Oktober 2014. Mit dem Rahmenprogramm “Forschung für nachhaltige Entwicklung (FONA)” entwickelte das BMBF eine Grundlage zur nachhaltigen Schaffung einer zukunftsfähigen und nachhaltigen Gesellschaft. Das Förderprojekt ist ein Teil dieser Strategie.

Die von CONDIAS entwickelte Technologie ist ein elektrochemisches Verfahren auf Basis von Diamantelektroden. Dabei werden durch elektrochemische Wasserspaltung kontrolliert extrem reaktive Hydroxylradikale erzeugt, die Wasserinhaltsstoffe unselektiv und schnell oxidieren bzw. eliminieren. Die CONDIAS GmbH wurde im Jahr 2001 aus dem Itzehoer Fraunhofer Institut ausgegründet und entwickelt und produziert leitfähige diamantbeschichtete Elektroden, Elektrodenbaugruppen und elektrochemische Zellen.